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Projekt: Josef Felder
Radikalismus in der BRD
1. Rechtsextremistisches Parteienlager
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

1.1 allgemeine Entwicklung
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

1.2 Republikaner
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

1.3 Nationaldemokratische Partei Deutschlands
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

2. Rechtsextremistisches Wahlverhalten
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

3. kultureller Rechtsextremismus
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

4. Entwicklung der Neonazi-Szene
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

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1.3 Entstehung und Entwicklung der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD)

Die NPD wurde am 28. November 1964 in Hannover von Mitgliedern der Deutschen Partei, der Gesamtdeutschen Partei, dem Bund der Vertriebenen und Entrechteten und der Deutschen Reichspartei gegründet. Ziel war es, die zersplitterten rechten Parteien wieder zusammenzuführen, um gemeinsam mehr Akzeptanz in einer sich zunehmend festigenden Demokratie zu erlangen. Initiiert wurde die Partei von Adolf von Thadden, einem ehemaligen DRP-Vorsitzenden. Dieser verzeichnete durch eine gemeinsame Liste der DRP und DP schon bei den Wahlen zur Bremer Bürgerschaft 1963 einen Erfolg von 5,2% der Stimmen und wollte an diese Erfolge der Bündnispolitik anschließen. Dennoch wurde Friedrich Thielen zum Parteivorsitzenden gewählt, da die NPD nicht durch die DRP- Vergangenheit Adolf von Thadden mit dem rechtsradikalen Lager in Verbindung gebracht werden wollte.


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Logo der NPD

Vollbild (27 kb)


Die Grundgedanken waren denen der NSDAP sehr ähnlich, dennoch leugnete die NPD in der Öffentlichkeit diese Affinität und bekannte sich formal zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Doch das erste Parteiprogramm, das „Manifest der NPD“, forderte eine Stärkung des Nationalbewusstseins: „Wir wehren uns gegen die Verherrlichung des Landesverrats und die Behauptung, Deutschland sei an allem Unglück der Welt alleine schuld.“ Zudem forderte sie eine Bevorzugung Deutscher bei der Arbeitsplatzvergabe und bestritt die Kriegsschuld des NS-Regimes. Somit war die rechtsextremistische Orientierung offensichtlich.


Im Verlauf der zweiten Hälfte der sechziger Jahre fand die NPD sehr viel Zuspruch. Die Zahl der Mitglieder stieg bis 1965 auf 13700 und verdoppelte sich bis zum folgenden Jahr fast auf 25000. Auf diesem Niveau hielt sie sich schließlich bis 1969 nahezu unverändert. Der starke Aufschwung machte sich auch bei den Wahlen bemerkbar. So konnte die Partei erstmals bei den Bundestagswahlen 1965 einen Achtungserfolg von 2,0% erzielen. In der darauf folgenden Zeit konnte die NPD in mehrere Landtage einziehen. So erzielte sie 1966 in Bayern 7,4% und in Hessen 7,9%, 1967 in Rheinland-Pfalz 6,9%, in Schleswig-Holstein 5,8%, in Niedersachsen 7,0% und in Bremen 8,8% der Stimmen. 1968 erlangte die NPD in Baden-Württemberg mit 9,8% der Stimmen den bis dahin größten Erfolg bei Landtagswahlen.


Bei den Bundestagswahlen 1969 verfehlte die Partei jedoch mit 4,3% der Stimmen ihr Ziel, in den Bundestag einzuziehen. Hierfür waren neben der verbesserten wirtschaftlichen Lage vor allem innerparteiliche Konflikte und Parteiaustritte führender Funktionäre verantwortlich. Diese beschädigten das Ansehen der Partei in der Öffentlichkeit stark.


Nach nicht zufrieden stellenden Ergebnissen bei Landtagswahlen im Jahr 1970, wie beispielsweise in Bayern mit 2,9% und Nordrhein-Westfalen mit 1,1% der Stimmen, zeichnete sich im Verlauf der siebziger Jahre ein Niedergang hinsichtlich der Mitgliederzahl, sowie der Wählerzustimmung ab.


Anfang der achtziger Jahre sollten von der NPD gegründete Bürgerinitiativen, die den „Ausländerstop“ verlangten, der Partei wieder zu Erfolgen verhelfen. Dieses Ziel konnte allerdings nicht erreicht werden, wie das mit 0,8% der Stimmen niedrige Ergebnis bei der Europawahl 1984 zeigt. Trotz der Zusammenarbeit mit der DVU erreichte die NPD auch in den folgenden Jahren keine nennenswerten Erfolge. So erzielte sie bei den Landtagswahlen 1988 in Baden-Württemberg mit 2,1% und in Schleswig-Holstein mit 1,2% der Stimmen relativ schwache Ergebnisse.


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Europawahlergebnisse der NPD

Vollbild (44 kb)


Ab 1991 folgte ein drastischer Mitgliederschwund bis zu einem Tiefstand von 2800 NPD-Mitgliedern im Jahr 1995. Dieser war vor allem durch parteiinterne Auseinandersetzungen verursacht worden. Nach Wahlniederlagen im Jahr 1998, wie beispielsweise 0,2% der Stimmen in Mecklenburg-Vorpommern 0,1% in Sachsen, sah die NPD ihre Aufgabe vor allem darin, zwischen den zerstrittenen rechtsradikalen Parteien zu vermitteln.


Mit der Wahl des bayrischen Landesvorsitzenden Udo Voigt 1996 zum Bundesvorsitzenden konnte die NPD einen Aufschwung verzeichnen. Die Mitgliederzahl stabilisierte sich bei 3500, das Ansehen der NPD in rechtsradikalen Kreisen nahm zu. Die Bewegung definierte sich als Nationale Außerparlamentarische Opposition (NAPO) und setzte sich an die Spitze einer nationalen Protestbewegung. Um diese Organisation zu stärken waren auch militante Rechtsradikale in der NPD willkommen. In der zweiten Hälfte der neunziger Jahre unternahm die NAPO gemeinsame Demonstrationen mit anderen Organisationen, wie zum Beispiel der kriminellen Vereinigung „Skinheads Sächsische Schweiz“. Diese teilweise illegalen Aktivitäten führten zusammen mit verfassungsfeindlichen und antisemitischen Aussagen und Parolen von NPD-Mitgliedern 2001 zu einem Verbotsantrag der Bundesregierung.


Daraufhin distanzierten sich andere rechtsradikale Parteien von der NPD und diese schloss kriminelle Mitgliedern aus der Partei aus. Ein von der Bundesregierung angestrebtes Verbot der NPD scheiterte jedoch 2003 am Bundesverfassungsgericht, da die verfassungsfeindlichen Aussagen, auf die sich der Verbotsantrag stützte, zu einem großen Teil von NPD-Funktionären stammten, die gleichzeitig V-Männer des Verfassungsschutzes waren. Nach dem Scheitern des Verbotes konnte die Partei den Kontakt zu militanten Gruppen wieder herstellen und nahm zuvor ausgeschlossene, vorbestrafte Mitglieder wieder auf.


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NPD-Anhänger

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Die NPD bekennt sich inzwischen offen zu ihren rechtsradikalen Ideologien und gibt ihre Orientierung an der NSDAP zu, da abzusehen ist, dass die Bundesregierung voraussichtlich keinen weiteren Verbotsantrag stellen wird. Dies hatte aus Sicht der NPD trotz einiger schwächerer Wahlergebnisse im Jahr 2004 wie 0,3% in Hamburg oder 1,6% in Thüringen positive Auswirkungen auf die Wahlergebnisse. So konnte die Partei im selben Jahr neben 4,0% im Saarland vor allem den Einzug in den sächsischen Landtag mit 9,2% der Stimmen als Erfolg verbuchen. Durch diesen großen Erfolg entstand kurzzeitig ein Aufschwung im Lager der NPD, der aber schnell wieder abflaute, wie man an den Ergebnissen im Jahr 2005 erkennen kann: Die Partei erreichte lediglich 0,9% in Nordrhein-Westfalen, 1,9% in Schleswig-Holstein und 1,8% der Stimmen bei der Bundestagswahl.


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Wahlplakat der NPD

Vollbild (47 kb)


Man muss wohl davon ausgehen, dass es immer wieder dazu kommen wird, dass Protestwähler die NPD wählen, um den konservativen Parteien einen Denkzettel zu erteilen. Dies trifft aber bei Kommunal-, Europa- und Landtagswahlen eher zu als bei Bundestagswahlen.


Literatur:
Bernhard Heinloth u.a. (Hrsg.), Geschichte für Gymnasien13, München 1994
Kurt Hirsch, Rechts von der Union, München 1989
Armin Pfahl-Traughber, Rechtsextremismus in der Bundesrepublik, München 1999
http://www.nrw.vvn-bda.de/texte/0098_ju_ngste_entwicklung_npd.htm
http://www.verfassungsschutz-mv.de/pages/npd_1.htm
http://www.presseservice.nrw.de/01_textdienst/12_reden/2001/mskr20010131_2.htm
http://de.wikipedia.org/wiki/Nationaldemokratische_Partei_Deutschlands#Landtagswahlergebnisse_der_NPD


von Alexandra Frisch

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