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Projekt: Josef Felder
Radikalismus in der BRD
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5. Die Skinhead-Subkultur
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

6. Rechtsextremistisches Gewaltpotential
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

7. Linksextremismus in der BRD
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

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6. Einschätzung des rechtsextremistischen Gewaltpotenzials


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"Friedensdemonstration von Rechten"

Vollbild (18 kb)


Im März 2005 wurde in Nordrhein-Westfalen ein Jugendlicher aus der Punkszene von einem Rechtsradikalen mit einem Messer erstochen. Dies war der erste rechtsextremistisch motivierte Mord seit einigen Jahren, das Aussehen und die andere Weltanschauung des Punkers war der Grund für diese Auseinandersetzung.


Seit Anfang der neunziger Jahre steigt die Zahl rechtsextremistisch motivierter Straftaten.


In den Bundesländern mit besonders hohem Ausländeranteil kam es entgegen aller Erwartungen zu relativ geringen Ausschreitungen rechter Gewalt. Auswertungen von Polizeiakten ergaben, dass ein Großteil der Täter männlich und zu mehr als einem Drittel unter 18 Jahren sind. Der Mehrzahl der Straftäter, die rechts motivierte Gewalttaten begingen, konnten Verbindungen zu rechten Organisationen, Parteien, Kameradschaften oder zur Skinhead-Szene nachgewiesen werden. Die häufigste Form der Ausschreitungen war die Gemeinschaftstat, wobei Jugendliche sich in der Nähe ihres Wohnortes zusammengeschlossen hatten.



hier
Demo gegen rechte Gewalt

Vollbild (58 kb)

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Statistik des Verfassungsschutzes (Anstieg der Straftaten mit rechtem Hintergrund von 2003 bis 2004)

Vollbild (66 kb)



Das Potenzial gewaltbereiter Rechtsextremisten ist laut Verfassungsschutzbericht 2005 (veröffentlich im Mai 2006) mit etwa 10.400 Personen seit 2004 leicht angestiegen. Den größten Teil hiervon stellen rechtsextremistische Skinheads.


Die These, Jugendliche oder Erwachsene seien aufgrund überhöhter Arbeitslosigkeit zur rechten Szene stärker hingezogen, kann nicht allgemein bestätigt werden. Bei rechten Gewalttätern aus dem Osten liegt eine höhere Arbeitslosenquote vor, allerdings spielt dies nicht die Hauptrolle für das rechte Engagement. Hierbei muss bedacht werden, dass die Arbeitslosigkeit in den Bundesländern generell höher ist.



Für Ausschreitungen im Osten steht beispielhaft das Jahr 1991. Dort kam es in Hoyerswerda zu ausländerfeindlichen Krawallen um ein Wohnheim für Asylbewerber. Das dabei geprägte Wort „ausländerfrei“ wurde zum Unwort des Jahres 1991 gewählt.



hier
Polizisten während der Unruhen in Hoyerswerda

Vollbild (491 kb)


2003 wurden Pläne des ehemaligen Führungszirkels der Kameradschaft Süd“ um Martin Wiese bekannt, die einen Anschlag auf ein jüdisches Gemeindezentrum in München planten.


Im April/Mai 2005 wurden diese 8 Personen vom Bayerischen Obersten Landesgericht als Mitglieder bzw. Rädelsführer einer terroristischen Vereinigung verurteilt. Des weiteren lagen Verstöße gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz vor.


Im Raum Rosenheim wurden im April 2005 bei drei Personen aus der rechtsextremistischen Szene mehrere Waffen gefunden, im Juli anlässlich des Verbots einer rechten Organisation ebenfalls. In beiden Fällen konnten aber keine konkreten Anschlagsplanungen mit dem Waffenbesitz in Verbindung gebracht werden.


Eine Gefahr durch rechte Terroristen, vergleichbar mit dem Linksterrorismus Ende der sechziger Jahre, ist nicht zu befürchten. Obwohl sich teilweise Querverbindungen durch die drei Bereiche des Rechtsextremismus gebildet haben und Waffenlager, Treffpunkte und gemeinsame Veranstaltungen als Basis für Terrorismus bestehen, ist die Organisation nicht flächendeckend genug und manche Gruppen, ein Großteil der Skinhead-Kultur, verweigern die Kooperation.


Auch aus taktischen Gründen, um weitere Einschränkungen durch den Staat zu verhindern, wird ein terroristisches Agieren abgelehnt. Lediglich Attentate verschiedener Einzeltäter ohne ausgereifte Planung werden vermutet.


Indizien hierfür wurden auf Internetseiten wie www.combat18.org in Foren gesichtet, als sich Einzelpersonen beispielsweise über Bombenanleitungen informierten.


Quelle:
www.mut-gegen-rechte-gewalt.de
Bundesministerium der Innern (Hrsg.), Verfassungsschutzbericht 1999, Berlin 200, S.23
http://www.verfassungsschutz.de/de/publikationen/pb_rechtsextremismus/broschuere_2_0506_Verfassungsschutz_gegen_Rechtsextremismus/


Weblinks:
http://de.wikipedia.org/wiki/Kategorie:Rechtsextreme_Gewalttaten
http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/13.02.2006/2348173.asp
http://www.hagalil.com/archiv/2004/02/rechtsextreme.htm
http://www.gegen-rechtsradikalismus.de/ (Unterschriftenliste)


von Juliane Rick

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