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Projekt: Josef Felder
Im Bundestag 1957 - 69
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2.2 in der Großen Koalition unter Kiesinger
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

3. Josef Felder als Bundestagsabgeordneter
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

3.1 Tätigkeit im Bundestag
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

3.2 Mitglied im Verteidigungsausschuss
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

3.3 Teilnahme an NATO-Tagungen und Reisen
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

3.4 Zustimmung zu den Notstandsgesetzen
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

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2.2 Die SPD in der Großen Koalition unter Kiesinger


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Titelblatt der Zeitschrift "Der Spiegel", 03.01.1966

Vollbild (86 kb)

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Karikatur von Klaus Pielert zum Sturz Ludwig Erhards, 1967

Vollbild (96 kb)


Im Herbst 1966 geriet die Koalitionsregierung aus FDP und Union unter Ludwig Erhard angesichts wirtschaftlicher Rezession und steigender Arbeitslosigkeit in eine Krise, die schließlich mit dem Rücktritt der FDP-Bundesminister aufgrund von Differenzen über den Bundeshaushalt endete. Daraufhin ließ auch die Union ihren Kanzler Ludwig Erhard schnell fallen.


hier
Karikatur von Horst Haitzinger zur Bildung der Großen Koalition, 1966

Vollbild (48 kb)


Nach Koalitionsgesprächen zu verschiedenen Koalitionsverbindungen setzte sich schließlich die große Koalition aus SPD und Union unter Kurt Georg Kiesinger – obwohl innerhalb der SPD zunächst sehr umstritten – durch. Die Bildung der Großen Koalition stieß in der Bevölkerung und teilweise auch in der SPD auf Kritik. Der Großteil der SPD-Politiker hoffte jedoch, der Öffentlichkeit die Regierungsfähigkeit der SPD endlich unter Beweis stellen zu können.


hier
Kabinett der Großen Koalition, 1966

Vollbild (73 kb)


Dem Kabinett der Großen Koalition unter Führung des Bundeskanzler Erhards gehörten zehn Minister der CDU/CSU und neun der SPD an. Die Koalitionsregierung konnte einige wichtige Reformen durchsetzen und viele ihrer politischen Ziele erreichen.


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Finanzminister Strauß und Wirtschaftsminister Schiller, 1968

Vollbild (53 kb)


Besonders die Zusammenarbeit von Wirtschaftsminister Karl Schiller (SPD) und Finanzminister Franz-Josef Strauß (CSU) bei der Bekämpfung der wirtschaftlichen Rezession und der Arbeitslosigkeit war sehr erfolgreich.


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Bundeskanzler Kiesinger und Außenminister Brandt, 1968

Vollbild (49 kb)


Auch die Arbeit des Außenministers Willy Brandt (SPD), die sowohl die Weiterentwicklung der Beziehungen zu westlichen Nachbarn und die Festigung der europäischen Gemeinschaft als auch Verständigung mit dem Osten insbesondere der Sowjetunion zum Ziel hatte, konnte einige Erfolge aufweisen. So bereitete sie neben einem Gewaltverzichtabkommen mit der Sowjetunion auch Verhandlungen mit der DDR vor.


hier
Aufkleber mit Aufruf zum Sternmarsch nach Bonn gegen die Notstandsgesetze, Mai 1968

Vollbild (60 kb)


Des Weiteren verabschiedete die Große Koalition nach jahrelanger politischer Diskussion, auch schon in den vorhergehenden Legislaturperioden, die Notstandsgesetze. Nach anfänglichen Bedenken gegen die Vereinbarkeit der Gesetzesvorlage mit den Grundsätzen der parlamentarischen Demokratie stimmte die SPD – nachdem sie einige bedeutende Änderungen durchgesetzt hatte – mit großer Mehrheit für die Gesetze. Der Protest der Bevölkerung gegen die Notstandsgesetze legte sich größtenteils bald.


Dennoch kritisierten vor allem jüngere Parteimitglieder die Entscheidung der SPD, für die Notstandsgesetze zu stimmen, weiterhin sehr stark. Auch waren die Jungsozialisten insgesamt unzufrieden mit der Politik der Koalitionsregierung und stellten sich gegen den Pragmatismus innerhalb der SPD. Dies hatte mit dem einsetzenden Generationenwechsel in verantwortungsvollen Stellungen vor allem auf Kommunal- und Landesebene längerfristige Flügelkämpfe zur Folge.


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Justizminister Heinemann und der SPD-Fraktionsvorsitzende Schmidt während der Bundespräsidentenwahl im Berliner Reichstagsgebäude, 05.03.1969

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Im März 1969 setzte sich der SPD-Kandidat und Justizminister der Großen Koalition Gustav Heinemann bei der Bundespräsidentenwahl mit Hilfe der Stimmen der FDP gegen den Unionskandidaten Gerhard Schröder durch. Das geschlossene Votum der freien Demokraten für Heinemann wirkte Vorbehalten der SPD gegen die Zuverlässigkeit der freien Demokraten entgegen und öffnete so den Weg zu einer späteren sozialliberalen Koalition.


hier
Koalitionsverhandlungen von SPD und FDP: Im Vordergrund rechts Willy Brandt, dahinter Helmut Schmidt, im Vordergrund links Wolfgang Mischnick, dahinter Walter Scheel, 1969

Vollbild (55 kb)


Bei der Bundestagswahl 1969 konnte sich die SPD weiter auf 42,7 Prozent steigern, jedoch blieb die Union stärkste politische Kraft. Ungeachtet dessen stellte die SPD nach der Bildung einer sozialliberalen Koalition unter Willy Brandt zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deuts
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den Bundeskanzler.


Verfasserin: Anja Ruisinger


Literatur:
Heinrich Potthoff, Susanne Miller. Kleine Geschichte der SPD 1848-2002. Bonn, J.H.W. Dietz Nachf. 2002
Jutta von Freyberg, Georg Fülberth, Jürgen Harrer, Bärbel Hebel-Kunze, Heinz-Gerd Hofschen, Erich Ott, Gerhard Stuby. Geschichte der deutschen Sozialdemokratie 1863-1975. Köln, Pahl-Rugenstein Verlag 1975
http://www.dhm.de
http://library.fes.de/fulltext/bibliothek/chronik/spdc_band3.html
http://www.spd.de

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